Dienstag, 2. Mai 2017

Endlich Europa

Alles Neu macht der Mai... Wir sind endlich beim Buchstaben "E" angekommen und ich darf mir über Europa, genauer gesagt über die Europäische Union, meine Gedanken machen. Zuerst einmal eine Aussage vorweg: Ich halte die Europäische Union als Idee großartig und bin ein absoluter Befürworter einer gemeinschaftlichen europäischen Zusammenarbeit. Gerade in letzter Zeit muss ich allerdings feststellen, dass in meinen Augen Anspruch und Realität der EU auseinander driften. Da wäre auf der einen Seite der Wunsch, eine homogene Ländergemeinschaft zu bilden und auf der anderen Seite der gleichzeitige Expansionsdrang, der für neue Mitgliedsstaaten sorgen soll. Spätestens seit der letzten großen Osterweiterung sollte hier eigentlich allen Beteiligten klar sein, dass eine erneute Erweiterung sorgfältig geplant sein sollte. Besonders bei der Frage der "Spielregeln" hat die EU meiner Meinung nach dringend Nachholbedarf. Ich halte es für eine Zumutung, dass sich die Institutionen der EU in elementare Fragestellungen der Mitgliedsländer einmischen um dann wichtige Entscheidungen darüber in nicht enden wollenden Diskussionen verhindern. Bestes Beispiel hierfür ist wohl die immer noch sehr präsente Flüchtlingsfrage: Da wird über Quoten und Verteilungsschlüsses debattiert, da werden Kosten-Nutzenrechnungen aufgestellt und Grenzzäune gebaut. Und vor unserer Haustür sorgen wir mit der Unterstützung von militärischen Einsätzen dafür, dass immer mehr Menschen auf der Flucht sind. Warum können wir mehrere Mio. € für einen halbjährlich stattfindenden Umzug des Europaparlaments zur Verfügung stellen und scheitern dann bei der Aufnahme von Hilfsbedürftigen weil wir uns über die Kosten nicht einigen können?! Ein anderes Beispiel, was mir derzeit die Sorgenfalten ins Gesicht treibt, ist der Umgang mit Großbritannien nach dem beschlossenen Ausstieg aus der EU. Natürlich muss der Brexit so ablaufen, dass der Schaden für beide Seiten möglichst gering ist. So wie ich die Verhandlungstaktik der EU jedoch derzeit sehe, will man auf der einen Seite dafür sorgen, dass Großbritannien auch nach dem Austritt seinen finanziellen Zusicherungen nachkommt. Auf der anderen Seite will man die eigenen Zusicherungen an die Briten mit durchführung des "Brexit" unverzüglich einstellen. Großbritannien auf der anderen Seite scheint selber mit der eigenen Entscheidung überfordert zu sein. Anders kann ich mir die angestrebten Neuwahlen in diesem Jahr nicht erklären. Es scheint fast so, dass niemand für die nun getroffene Entscheidung die Verantwortung übernehmen möchte. Dies bringt mich zu einem letzten Punkt, der mich mit dem aktuellen Zustand der EU hadern lässt: Der gesamte Apparat ist zu undurchsichtig. Viele Entscheidungen scheinen im Schnelldurchlauf abgewickelt zu werden, ohne dass eine vernünftige Information oder Diskussion erfolgt. Zugegeben, gleiches gilt auch für die Entscheidungsfindung auf Bundes- und Landesebene, aber wenn wir im Informationszeitalter immer noch dafür kämpfen müssen, dass wichtige Eckpunkte über internationale Abkommen oder Informationen über den Entstehungsprozess von Gesetzestexten überhaupt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, läuft Einiges meiner Meinung nach nicht in die richtige Richtung. Zuletzt muss ich allerdings auch die Bürger/-innen dieser Staatengemeinschaft in die Verpflichtung nehmen. Die Instituionen der EU hatten und haben einen nicht unbedeutenden Einfluss auf uns und unser Leben. Es kann nicht sein, dass wir bei den Wahlen zum Europaparlament europaweit eine Wahlbeteiligung von unter 50% haben. Um wählen zu können, muss man natürlich informiert sein. Dazu gehört auch, dass man eine gewisse Eigeninitiative zeigt. Dieses Merkmal scheint allerdings leider bei vielen Menschen, nicht nur in dem Bereich, verschwunden zu sein. Es wird erwartet, dass alle Informationen auf dem Silbertablett serviert werden. Gleichzeitig regt man sich dann darüber auf, dass man nicht die Informationen erhält, die man gerne erhalten würde. In diesem Jahr stehen viele entscheidende Wahlen an, die auch unser Miteinander in Europa beeinflussen werden. Ich hoffe, dass sie europafreundlich ausfallen werden, vielmehr hoffe ich allerdings auch, dass wir alle erkennen, welche Chancen wir mit der Europäischen Union haben und welche Weichen wir stellen müssen um tatsächlich eine europäische Gemeinschaft zu bilden.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen